Verfasst von: tewim | Januar 11, 2010

Weniger als 1% der deutschen Bevölkerung nutzen Online-Petitionen

Bisher scheint die Möglichkeit der Einflussnahme auf den Deutschen Bundestag über Online-Petitionen nur von einem kleinen Bevölkerungsteil genutzt zu werden. Bereits im Jahre 2005 wurde in Deutschland der Bevölkerung die Möglichkeit geben, auch im Internet Petitionen mitzuunterzeichnen (siehe Link). Nach Informationen des Spiegels haben sich bereits 2009 insgesamt 500.000 Nutzer auf der Plattform registriert, was also weniger als einem Prozent der Bevölkerung entspricht. Dennoch wurde bereits mehrfach die Magische Zahl von 50.000 Unterschriften durchbrochen, die notwendig sind, damit sich das Parlament mit dem Thema beschäftigt. So haben es Themen wie “Bedingungsloses Grundeinkommen”, “Keine Indizierung von Internetseiten” oder “Überprüfung der GEMA auf ihre Rechtmäßigkeit” auf diesem Wege in das Parlament geschafft. Es bleibt zu hoffen, dass sich weitere Bevölkerungsteile auf der Plattform registrieren, um so die Politik aktiv und transparent mitzugestalten. Denn nur etwa 10 % der 20.000 im Jahr 2009 gestellten Petitionen wurden online eingereicht (vgl. Wikipedia).

Neu eingestellte Petitionen lassen sich im übrigen auch gut auf Twitter verfolgen.


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